Das De-Minimis-Programm zur Förderung von Sicherheit und Umweltschutz im gewerblichen Güterkraftverkehr geht in eine neue Runde. Auch Abbiegeassistenten für Nutzfahrzeuge ab 7,5 Tonnen werden darüber wieder gefördert. Ab dem 21. Januar können neue Anträge zur Nachrüstung von Abbiegeassistenzsysteme für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen und Busse mit mindestens neun Sitzplätzen gestellt werden.
Bundesminister Volker Wissing: „Jeder Abbiegeassistent, den wir fördern, bedeutet mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer. Deshalb setzen wir unsere Förderung auf zwei Ebenen fort. Mein Dank gilt allen, die bereits mit Abbiegeassistent unterwegs sind – oder ihn jetzt beantragen. Wer mit Abbiegeassistent fährt, ist ein Vorbild und schützt Leben.“
Wer kann eine Förderung beantragen?
Die Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen steht auf zwei Säulen: Unternehmen des gewerblichen Güterkraftverkehrs können den Einbau von Abbiegeassistenten in schwere Nutzfahrzeuge ab 7,5 Tonnen seit 7. Januar 2022 wieder über das De-Minimis-Programm fördern lassen.
Alle anderen (bspw. Kommunen, Reisebus-Unternehmen, kommunale Unternehmen) können ihre Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse ab neun Sitzplätzen über das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme" fördern lassen. Die Förderperiode startet am 21. Januar. Im Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“ sind für 2022 insgesamt 9,25 Millionen Euro vorgesehen, heißt es aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV).
Wo kann man eine Förderung beantragen?
Anträge können jeweils beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gestellt werden.
Wann sind Abbiegeassistenten bei Lkw Pflicht?
Laut der EU-Verordnung 2019/2144 zur Typgenehmigung, die am 16. Dezember 2019 verkündet wurde, sind Abbiegeassistenten (dort: „Totwinkel-Assistent“) ab 6. Juli 2022 für neue Fahrzeugtypen und ab 7. Juli 2024 für neue Fahrzeuge verpflichtend. Abbiegeassistenzsysteme sind damit zukünftig in allen neuen Kraftomnibussen und Lastkraftwagen mit mehr als 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse (Fahrzeuge der Klassen M2, M3, N2 und N3) verpflichtend vorgeschrieben.
Rückfragen zur Förderung und zur „Aktion Abbiegeassistent“ können direkt per Mail unter abbiegeassistent@bmdv.bund.de an das BMDV gestellt werden.
